• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Innenlicht-Leuchte (2) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrzeugs mit transparentem Dach, mit mindestens einer Lichtscheibe (3, 4, 5), wobei mindestens ein Lichteinkoppelelement (6, 7) vorgesehen ist, das Licht in eine seitliche Schmalseite der mindestens einen Lichtscheibe (3, 4, 5) einkoppelt, wobei die mindestens eine Lichtscheibe (3, 4, 5) Lichtbrechungsstrukturen zum Auskoppeln des Lichts aus einer dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Oberfläche der Lichtscheibe (3, 4, 5) aufweist. Eine solche Leuchte kann in ein Fahrzeug mit transparentem Dach integriert werden, ohne den Blick nach außen wesentlich zu beeinträchtigen.
    公开号:DE102004007555A1
    申请号:DE102004007555
    申请日:2004-02-17
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Norbert Spazier
    申请人:DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:B60Q3-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Innenlicht-Leuchte eines Fahrzeugs, insbesondereeines Fahrzeugs mit transparentem Dach, mit mindestens einer Lichtscheibe.
    [0002] Innenlicht-Leuchteneines Fahrzeugs dienen zur Beleuchtung des Innenraums des Fahrzeugs.Sie weisen in der Regel ein Leuchtmittel, wie beispielsweise eineGlüh- oderGlimmbirne auf, das zwischen einem Reflektor und einer Lichtscheibeangeordnet ist. Die Lichtscheibe dient dabei dem Schutz des Leuchtmittelsund der Streuung des Lichts, das durch die Lichtscheibe hindurchgestrahltwird. Durch die Lichtscheibe wird in der Regel der unmittelbareBlick auf das Leuchtmittel verhindert.
    [0003] BeiFahrzeugen mit einem Glasdach oder durchsichtigem Kunststoffdachist die Integration von Innenlicht-Leuchten mit konventionellerTechnologie nicht einfach. Die Leitungen zu der Innenlicht-Leuchtesowie die Innenlicht-Leuchte selbst, die mit einem Reflektor ausgebildetist, sind unschönanzusehen. Weiterhin wird bei transparenten Fahrzeugdächern häufig einflacher Einbau gefordert.
    [0004] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Innenlicht-Leuchteder eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass sie zumEinsatz bei Fahrzeugen mit transparenten Dächern geeignet ist.
    [0005] DieAufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dassmindestens ein Lichteinkoppelelement vorgesehen ist, das Licht ineinen Randbereich, insbesondere in eine seitliche Schmalseite, dermindestens einen Lichtscheibe einkoppelt, wobei die mindestens eineLichtscheibe Lichtbrechungsstrukturen zum Auskoppeln des Lichtsder Lichtscheibe aufweist, insbesondere zum Auskoppeln des Lichtsaus einer dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Oberfläche derLichtscheibe.
    [0006] Wenndas Lichteinkoppelelement seitlich Licht einkoppelt, kann es nebender Lichtscheibe angeordnet werden und muss nicht hinter oder vorder Lichtscheibe angeordnet werden. Das Licht wird seitlich durchdie Lichtscheibe geführtund an den Oberflächender Lichtscheibe reflektiert, wobei in der Regel eine Totalreflexionauftritt, so dass das Licht die Lichtscheibe nicht verlässt. Umdas Licht gezielt auf den Innenraum umzulenken, sind Lichtbrechungsstrukturenvorgesehen, an denen das Licht gebrochen wird und dadurch aus derLichtscheibe ausgekoppelt wird. Durch die seitliche Anordnung derLichteinkoppelelemente und Lichteinkopplung kann eine besondersflache Bauart der Innenlicht-Leuchte realisiert werden. Es kannjedoch auch vorgesehen sein, dass Licht in einem Randbereich derLichtscheibe an einer Ober- oder Unterseite der Scheibe eingekoppeltwird.
    [0007] Beieiner bevorzugten Ausführungsformist vorgesehen, dass die Innenlicht-Leuchte im Wesentlichen transparentausgebildet ist. Diese Maßnahme bewirkt,dass fürFahrzeuginsassen der Blick nach außen nicht oder nur unwesentlichbeeinträch tigt wirdund dass auch Tageslicht durch die Innenlicht-Leuchte in den Innenraum des Fahrzeugseindringen kann. Eine derartige Innenlicht-Leuchte lässt sichbesonders einfach und optisch anspruchsvoll in ein Fahrzeug miteinem transparenten Dach, insbesondere mit einem Glasdach, integrieren.
    [0008] Aufbesonders einfache Art und Weise lassen sich Lichtbrechungsstrukturenan der Lichtscheibe anbringen, wenn sie an einer Oberfläche dermindestens einen Lichtscheibe vorgesehen sind. Dies bedeutet, dassdie Oberflächeder Lichtscheibe entsprechend bearbeitet werden kann. Lichtbrechungsstrukturenim Körperder Lichtscheibe vorzusehen ist technisch schwieriger und aufwändiger,aber grundsätzlichmöglich.Die Lichtscheibe kann aus Glas oder Kunststoff bestehen. Die Lichtscheibekann unterschiedliche Strukturen aufweisen, so dass beispielsweiseein zentraler Bereich fürdie Innenlichtfunktion nutzbar ist und mindestens ein Seitenbereichals Leselicht verwendet werden kann.
    [0009] Beieiner besonders bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass dieLichtbrechungsstrukturen an der dem Innenraum abgewandten Seiteangeordnet sind. Durch diese Maßnahmewird der optische Eindruck der Lichtscheibe verbessert, da sie auf derdem Fahrzeuginneren zugewandten Seite eine glatte Außenoberfläche aufweisenkann.
    [0010] Beieiner bevorzugten Ausführungsform kanndie Lichtscheibe mit einer Abschatteinrichtung versehen sein. Durcheine Abschatteinrichtung wird bewirkt, dass das Licht nur nach einerSeite aus der Lichtscheibe ausgekoppelt wird. Insbesondere kann vermiedenwerden, dass Licht nach oben, d.h. vom Innenraum weg, ausgekoppeltwird. Eine Abschatteinrichtung kann besonders einfach aufgebrachtund realisiert werden, wenn die Lichtbrechungsstrukturen an derOberseite, d.h. der dem In nenraum abgewandten Seite der Lichtscheibeangeordnet sind. Eine Abschattung kann beispielsweise durch eine entsprechendeBeschichtung oder Verspiegelung der Oberfläche der Lichtscheibe oder auchnur der Lichtbrechungsstrukturen erfolgen. Beispielsweise können alsRillen ausgebildete Lichtbrechungsstrukturen mit einer Beschichtungausgekleidet sein.
    [0011] Aufbesonders einfache Art und Weise können die Lichtbrechungsstrukturendurch Ätzenoder Sandstrahlen hergestellt werden. Dies kann insbesondere dannerfolgen, wenn die Lichtscheibe aus Kunststoff, insbesondere ausPlexiglas (PMM-Plexiglas)oder aus Polycarbonat hergestellt ist.
    [0012] Besondersvorteilhaft ist es, wenn mehrere, insbesondere aneinander angrenzendeLichtscheiben vorgesehen sind. Durch diese Maßnahme können mehrere Funktionen beider Innenlicht-Leuchte realisiertsein. Beispielsweise kann ein zentraler Bereich, der beispielsweiseeine kreisrunde Lichtscheibe aufweist, als eigentliche Innenlicht-Leuchteverwendet werden, währenddaran angrenzende Randbereiche, die beispielsweise halbmondförmige Lichtscheibenaufweisen, als Leselicht ausgebildet sein können. Durch geeignete Wahlder Lichtbrechungsstrukturen kann nicht nur eine Streuung des Lichtes, sondernauch eine gezielte Ausrichtung des Lichts bewirkt werden. Dies istinsbesondere fürLeselichter vorteilhaft.
    [0013] Vorzugsweisesind die Lichtscheiben durch einen Rahmen gehalten. Dies bedeutet,dass die Lichtscheiben seitlich bzw. radial gehalten werden können, sodass eine direkte Befestigung am Dach, beispielsweise durch Schraubenoder Kleben, nicht notwendig ist. Die Lichtscheiben können durchden Rahmen radial eingespannt sein, von einem Rand oder Vorsprüngen desRahmens hintergriffen sein oder in einer Nut des Rahmens gehaltensein. Der Rahmen, mit dem die Lichtscheibe gehalten wird, kann ausAluminium oder aus einem bedampften Kunststoff hergestellt sein.Es sind jedoch auch andere Materialien, wie z.B. Holz, denkbar.
    [0014] Beieiner bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das mindestenseine Lichteinkoppelelement in den Rahmen integriert ist. Durch diese Maßnahme kanndas Lichteinkoppelelement zum einen in unmittelbarer Nähe zur Seitebzw. Lichteinkoppelstelle der Lichtscheibe angeordnet werden und zumanderen ortsfest fixiert werden. Wenn das Lichteinkoppelelementin den Rahmen integriert ist, ist keine zusätzliche Halterung notwendig.Insbesondere kann das Lichteinkoppelelement optisch in den Rahmenintegriert sein, so dass eine ansprechende Optik entsteht bzw. dasLichteinkoppelelement füreinen Fahrzeuginsassen unsichtbar bleibt.
    [0015] AlsLichteinkoppelelement kann entweder eine lichtemittierende Diode(LED) oder ein Lichtwellenleiter vorgesehen sein. Wenn ein Lichtwellenleiter vorgesehenist, so kann die Lichtquelle von der Lichtscheibe entfernt angeordnetsein und das Licht über denLichtwellenleiter in die Lichtscheibe eingekoppelt werden.
    [0016] Beieiner bevorzugten Ausführungsform kannvorgesehen sein, dass die Innenlicht-Leuchte an einem Trägerteilangeordnet ist. Das Trägerteil kanninsbesondere als Brückeausgebildet sein, die an Führungsstangenbefestigt sein kann. Durch diese Maßnahme muss die Innenlicht-Leuchtenicht unmittelbar am Dach befestigt werden. Eine Beschädigung desDaches, insbesondere des Glasdaches, kann auf diese Weise vermiedenwerden. Außerdem mussdie Innenlicht-Leuchte nicht mit dem Dach verklebt werden. Durchein Trägerteilkann zudem ein weiteres optisches Element, das auf den Fahrzeuginsassenwirkt, in das Fahrzeug eingebracht werden. Vorzugsweise wird dieLicht scheibe durch den Rahmen an dem Trägerteil gehalten. Das Trägerteilkann als ein- oder mehrteiliges Trägerteil ausgebildet sein.
    [0017] Besondersbevorzugt ist es, wenn das Trägerteilim Wesentlichen transparent ist. Durch diese Maßnahme wird der Blick nachaußendurch das Trägerteilnicht verdeckt. Das Trägerteilfällt dadurchwenig auf. Als Trägerteilkann ein transparentes, farbiges Material, insbesondere Polycarbonat,vorgesehen sein. Dabei kann die Farbe des Trägerteils an die Farbe des transparentenDachs angepasst sein.
    [0018] Eskann vorgesehen sein, dass der Lichtwellenleiter entlang des Trägerteilsgeführtist. Somit kann das Trägerteilnicht nur die Innenlicht-Leuchte aufnehmen, sondern auch den Lichtwellenleiter.Insbesondere könnendie Innenlicht-Leuchte und der Lichtwellenleiter an dem Trägerteilbefestigt sein. Ist als Lichteinkoppelelement eine Glüh- oderGlimmbirne oder eine LED vorgesehen, so können die elektrischen Zuleitungenzur Stromversorgung entlang dem Trägerteil geführt werden und an diesem befestigt werden.
    [0019] Besondersunauffälligkann der Lichtwellenleiter angebracht werden, wenn er zumindestabschnittsweise, insbesondere quer zu seiner Längsachse, transparent ist.Durch diese Maßnahmewird der Blick nach außendurch den Lichtwellenleiter hindurch nur unwesentlich beeinträchtigt.
    [0020] Inden Rahmen der Erfindung fälltaußerdem eineLeuchtenanordnung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrzeugsmit im Wesentlichen transparentem Dach, mit einer Innenlicht-Leuchtewie sie vorher beschrieben wurde, wobei weitere Leuchten, insbesonderean dem Trägerteil,vorgesehen sind. Durch diese Maßnahmenkönnenan dem Trägerteil Leuchtenfür unterschied licheZwecke vorgesehen werden. Insbesondere können an dem Trägerteilein Innenlicht, Leselichter, Flächenleuchtenund Downlights, d.h. nach unten gerichtete Strahler, angebrachtwerden. Die vorgenannten Lichter bzw. Leuchten können auch in einer einzigenLeuchte zusammengefasst sein. Insbesondere für Leselichter sind jedoch auchInsellösungenmöglich,d.h. sie könnenaußerhalbder Innenlicht-Leuchte angeordnet sein.
    [0021] Besondersbevorzugt ist es, wenn die Innenlicht-Leuchte und eine oder zweiLeseleuchten in einer Einheit zusammengefasst sind. Dies kann insbesonderedadurch geschehen, dass unterschiedliche Lichtscheiben mit unterschiedlichenLichtbrechungsstrukturen vorgesehen sind. Für die verschiedenen Leuchtenweist das Trägerteilbevorzugt entsprechende Aussparungen auf, in denen die Lichtscheibenangeordnet sein können.
    [0022] WeitereMerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgendenBeschreibung von Ausführungsbeispielender Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentlicheEinzelheiten zeigen, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmalekönnenje einzeln fürsich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Varianteder Erfindung verwirklicht sein.
    [0023] EinAusführungsbeispielder Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
    [0024] 1 eineperspektivische Darstellung einer Leuchtenanordnung eines Fahrzeugsmit transparentem Dach;
    [0025] 2a eineDraufsicht auf eine Lichtscheibe mit einer Lichtbrechungsstruktur;
    [0026] 2b einenteilweisen Schnitt durch die Lichtscheibe der 2a gemäß der LinieIIb-IIb; und
    [0027] 3 eineSystemübersichteiner Leuchtenanordnung.
    [0028] Inder 1 ist eine Leuchtenanordnung 1 dargestellt,die eine Innenlicht-Leuchte 2 aufweist, die mittig eineerste, im wesentlichen kreisrunde Lichtscheibe 3 und daranangrenzend zwei halbmondförmigeLichtscheiben 4, 5 aufweist. Bei diesem Ausführungsbeispielwird das Licht in die Lichtscheiben 3, 4, 5 seitlichdurch Lichteinkoppelelemente 6, 7, die im Rahmen 8 angeordnetsind, eingekoppelt. Die halbmondförmigen Lichtscheiben 4, 5 sindLichtscheiben von Leselichtern, die beispielsweise von Insasseneines Fahrzeugs zum Lesen verwendet werden können und die im Ausführungsbeispielin die Innenlicht-Leuchte 2 integriert sind. Die Innenlicht-Funktionmit der zentralen Lichtscheibe 3 kann bei Bedarf eingeschaltetwerden, um den Innenraum des Fahrzeugs auszuleuchten, oder automatisch beim Öffnen undSchließender Türendes Fahrzeugs an- und ausgeschaltet werden. Die Innenlicht-Leuchte 2 istin einem als Brückeausgebildeten Trägerteil 9 angeordnet,das in seiner Form an das nicht dargestellte Dach, insbesonderean ein transparentes, durchsichtiges Dach eines Fahrzeugs angepasstist. Das Trägerteil 9 weistaußerdemDownlights 10, 11 auf. Die Downlights 10, 11 können alsLichtquelle einen Lichtwellenleiter oder eine LED aufweisen. Entlangdem Trägerteil 9 istein transparenter Lichtwellenleiter 12 zur Lichteinkopplungin die Lichtscheibe 3 geführt. Da auch das Trägerteil 9 transparentausgebildet ist, kann ein Fahrzeuginsasse durch den transparentenLichtwellenleiter 12 und das Trägerteil 9 von innennach außenhindurch blicken. Das Trägerteil 9 istbeidseits an Führungsstangen 13, 14 gehalten,die fest im Fahrzeug eingebaut sind. Durch in der 1 nichtdargestellte Lichtauskopplungsstrukturen kann das in die Lichtscheiben 3, 4, 5 seitlich bzw.im Randbereich eingekoppelte Licht nach unten, d.h. in den Fahrzeuginnenraum,ausgekoppelt werden. Lichtquellen, die Licht in den transparenten Lichtwellenleiter 12 einkoppeln,sind in dem Gehäuse 15 angeordnet.
    [0029] Inder 2a ist eine Draufsicht auf die Lichtscheibe 3 gezeigt.Die Lichtscheibe 3 weist an ihrer Oberseite eine gleichmäßige Struktur 20 auf. DieStruktur ist rillenartig ausgebildet. Durch nicht dargestellte Lichteinkoppelelementewird Licht seitlich in die Schmalseite 21 der Lichtscheibe 3 eingekoppelt.
    [0030] EineSchnittdarstellung gemäß der SchnittlinieIIb–IIbder 2a ist in der 2b dargestellt, wobeinur eine teilweise Schnittdarstellung gezeigt ist. Das seitlicheingekoppelte Licht ist durch die Lichtstrahlen 22, 23 angedeutet.Das Licht breitet sich in der Lichtscheibe 3 aus und wirdim Normalfall an den Oberflächen 24, 25 reflektiert,wobei eine Totalreflexion auftritt, so dass bei unbeschädigter,glatter Oberfläche 24, 25 keinLicht aus der Lichtscheibe 3 ausgekoppelt wird. An denbewusst eingebrachten Lichtbrechungsstrukturen 26 wirdjedoch das Licht gebrochen, so dass von diesen Stellen aus Lichtausgekoppelt wird, was durch die Lichtstrahlen 27 angedeutetist. Im in der 2b dargestellten Ausführungsbeispielsind die Strukturen 26 mit einer Abschattung 28 versehen,die bewirkt, dass das Licht nur in eine Richtung ausgekoppelt wird.Wäre dieAbschattung 28, die eine Beschichtung sein kann, nicht vorhanden,würde dasLicht sowohl nach unten als auch nach oben ausgekoppelt. Insbesonderekann die Abschattung 28 gleichzeitig oder unmittelbar im Anschlussan das Einbringen der Struktur aufgebracht werden. Beispielsweisekann die Abschattung 28 aufgedruckt werden.
    [0031] Inder 3 ist eine Systemübersicht 30 dargestellt,wobei das Trägerteil 31 eineInnenlicht-Leuchte 32 mit integrierten Leselichtern 33, 34 aufweist.Außerdemsind fürjede Fahrzeugseite zwei Downlights 35, 36 bzw. 37, 38 vorgesehen.In einer separaten Elektronikeinheit 39 sind Lichtquellen 40 bis 47 vorgesehen,die übereine Schalteranordnung 48 bedienbar sind. Die Lichtquellen 40 bis 47 sind über Lichtwellenleiter 49, 50 mitden Leuchten des Trägerteils 31 verbunden.Dabei kann vorgesehen sein, dass die Lichtwellenleiter 49, 50 biszum Erreichen des Trägerteils 31 alsStandardlichtwellenleiter, d.h. als nicht transparente Lichtwellenleiterausgebildet sind und dass die Lichtwellenleiter 49, 50,sobald sie das Trägerteil 31 erreichthaben, als transparente Lichtwellenleiter ausgebildet sind, so dasssie entlang dem Trägerteil 31 weitestgehenddurchsichtig sind. Durch die Lichtwellenleiter 49, 50 wirdLicht von den Lichtquellen 40 bis 47 in die entsprechenden Lichtscheibender Leuchten eingekoppelt. Dabei ist zu beachten, dass in die Lichtscheibeder Innenlicht-Leuchte 32 über zwei LichtwellenleiterLicht eingekoppelt wird. Somit sind unterschiedliche Funktionender Innenlicht-Leuchte realisierbar.
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Innenlicht-Leuchte (2; 32)eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrzeugs mit transparentem Dach,mit mindestens einer Lichtscheibe (3, 4, 5), dadurchgekennzeichnet, dass mindestens ein Lichteinkoppelelement(6, 7) vorgesehen ist, das Licht in einen Randbereich,insbesondere in eine seitliche Schmalseite (21), der mindestenseinen Lichtscheibe (3, 4, 5) einkoppelt, wobeidie mindestens eine Lichtscheibe (3, 4, 5) Lichtbrechungsstrukturen(20; 26) zum Auskoppeln des Lichts aus der Lichtscheibe(3, 4, 5) aufweist.
    [2] Innenlicht-Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Innenlicht-Leuchte (2; 32) im Wesentlichentransparent ausgebildet ist.
    [3] Innenlicht-Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass die Lichtbrechungsstrukturen (20; 26)an einer Oberfläche(24, 25) der mindestens einen Lichtscheibe (3, 4, 5)vorgesehen sind.
    [4] Innenlicht-Leuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Lichtbrechungsstrukturen (20, 26) ander dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite angeordnet sind.
    [5] Innenlicht-Leuchte nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass eine Abschatteinrichtung (28)vorgesehen ist.
    [6] Innenlicht-Leuchte nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbrechungsstrukturen (20; 26)durch Ätzen, Sandstrahlenoder durch ein Werkzeug mit integrierter Struktur mittels einesSpritzgussverfahrens hergestellt sind.
    [7] Innenlicht-Leuchte nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, insbesondere aneinander angrenzende, Lichtscheiben(3, 4, 5) vorgesehen sind.
    [8] Innenlicht-Leuchte nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Lichtscheibe durcheinen Rahmen (8) gehalten ist.
    [9] Innenlicht-Leuchte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Lichteinkoppelelement (6, 7)in den Rahmen (8) integriert ist.
    [10] Innenlicht-Leuchte nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Lichteinkoppelelement eine lichtemittierendeDiode (LED) ist.
    [11] Innenlicht-Leuchte nach einem der vorhergehendenAnsprüche1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichteinkoppelelement(6, 7) ein Lichtwellenleiter (12; 49, 50)ist.
    [12] Innenlicht-Leuchte nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Innenlicht-Leuchte (3, 4, 5)an einem Trägerteil(9; 31) angeordnet ist.
    [13] Innenlicht-Leuchte nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass des Trägerteil(9; 31) im Wesentlichen transparent ist.
    [14] Innenlicht-Leuchte nach einem der vorhergehendenAnsprüche11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtwellenleiter (12; 49, 50)entlang des Trägerteilsgeführtist.
    [15] Innenlicht-Leuchte nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass der Lichtwellenleiter (12; 49, 50)zumindest abschnittsweise, insbesondere quer zu seiner Längsachse,transparent ist.
    [16] Leuchtenanordnung eines Fahrzeugs, insbesondereeines Fahrzeugs mit im Wesentlichen transparentem Dach, mit einerInnenlicht-Leuchte (2; 32) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass weitere Leuchten (33–38),insbesondere an dem Trägerteil(9; 31), vorgesehen sind.
    [17] Leuchtenanordnung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass die Innenlicht-Leuchte (2; 31) und eine oderzwei Leselichter (33, 34) in einer Einheit zusammengefasst sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004007555B4|2006-02-09|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-03| 8364| No opposition during term of opposition|
    2007-05-03| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-01-17| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2015-09-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004007555A|DE102004007555B4|2004-02-17|2004-02-17|Innenlicht-Leuchte mit hoher Transparenz und Lichtdurchlässigkeit, insbesondere für Fahrzeuge mit Glasdach|DE102004007555A| DE102004007555B4|2004-02-17|2004-02-17|Innenlicht-Leuchte mit hoher Transparenz und Lichtdurchlässigkeit, insbesondere für Fahrzeuge mit Glasdach|
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